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Wie Behörden “Tatsachen” schaffen, die keine sind

Sunday, November 16th, 2008

Mit Schreiben vom 15.8.06 versucht der Erste Staatsanwalt Dr. Thomas Hug vorsätzlich Tatsachen zu schaffen, die keine sind:

„Am 11. August 2006 hat Frau Gaby Jenö Anzeige gegen Sie wegen Drohung erstattet. Konkret machte sie geltend, Sie hätten im Zusammenhang mit einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung geäussert, Sie fühlten sich wie Günther Tschanun, Da dieser seinerseits als Folge einer Auseinandersetzung mehrere Personen erschossen hatte, fühlte sich die Anzeigestellerin durch ihre Worte konkret bedroht.“

Tatsache ist, Lehrer H. hat sich nie wie Günther Tschanun gefühlt und daher auch nie solche „Worte“ gebraucht. Wie kommt OS Rektorin Gaby Jenö überhaupt auf die Idee, sich über die Gefühle von Lehrer H. zu äussern, obwohl sie während der Sommerferien 06 kein einziges Gespräch mit ihm geführt hat?

Die Antwort ist einfach. Bereits am 6.7.06 stellte OS Rektorin Gaby Jenö in einem Schreiben an Amtsarzt Dr. Marc Meier Lehrer H. völlig haltlos als potentiellen Gewalttäter dar. Wörtlich schreibt sie:

„Ich bitte Sie, diesen Fall als dringend einzustufen, dies auch weil ernstzunehmende Drohungen gegenüber dem involvierten Personenkreis und Suiziddrohungen von H. geäussert wurden.“

Mit diesem Schreiben versucht auch OS Rektorin Gaby Jenö Tatsachen zu schaffen, die keine sind. Nie hat Lehrer H. Drohungen ausgesprochen, ausser dass er sich mit juristischen Mitteln gegen die vom Erziehungsdepartement losgetretene Mobbing-Kampagne wehren werde. Es ist bezeichnend, dass die Täterschaft immer wieder von angeblichen Drohungen spricht, ohne aber den konkreten Wortlaut der sog. Drohungen benennen zu können.

Lehrer H. gibt zu, bei seinen Internet-Recherchen zum Thema Mobbing auf den Namen des Mobbing-Opfers Günther Tschanun gestossen zu sein. Aus dieser Tatsache eine Strafanzeige zu konstruieren und Lehrer H. mit einer Sondereinheit auf brutalste Art und Weise zu verhaften, um ihn nachher in der Basler Zeitung medienwirksam als „gefährlichen Lehrer“ zu präsentieren, ist nicht akzeptabel.

Nach sorgfältigem Studium sämtlicher Akten, die mir Lehrer H. freundlicherweise zur Verfügung gestellt hat, komme ich zum Schluss, dass Lehrer H. in einer massiven Mobbing- und Verleumdungskampagne aufs Übelste diffamiert und verunglimpft worden ist. Der Plan von OS Rektorin Gaby Jenö Lehrer H. mittels „Behördenfilz“ in einen psychisch kranken IV-Fall zu verwandeln, ist aber offensichtlich gründlich gescheitert.

Die von Lehrer H. angestrengten Strafverfahren gegen die bekannte Täterschaft lagern unterdessen seit mehreren Monaten bei der Rekurskammer des Basler Strafgerichts. Die zuständige Gerichtspräsidentin verfügte am 6.11.08, Lehrer H. mitzuteilen, dass die beiden Präsidenten der Rekurskammer in einem Turnus von jeweils 14 Tagen auch als Haftrichter eingesetzt seien, dass sie zudem zur Beurteilung von mindestens 50 bis 60 Strafgerichtsfällen eingesetzt würden und sie überdies noch zahlreiche Rekursverfahren zu bearbeiten hätten. Letztere würden nach dem Datum des Eingangs behandelt. Es verstehe sich von selbst, dass jeder der Rekurrenten seinen eigenen Rekurs prioritär behandelt haben möchte, dies sei jedoch nicht möglich.